Klarmachen zum Ändern!

Schlagwort Rat

Fall Özcelik – Ausgrenzung wird auf die Spitze getrieben!

Es ist nur wenige Tage her, da wurde die Stadtverordnete Nurten Özcelik - trotz Krankheit und ohne vorher die Möglichkeit zu einer persönlichen Stellungnahme zu haben, aus dem Fraktionsvorstand der Herner SPD ausgeschlossen - ein aus unserer Sicht unwürdiges Verfahren. Jetzt beginnt Teil 2 der Ausgrenzung. In der Beschlussvorlage zur nächsten Ratssitzung hat die SPD beantragt, Frau Özcelik aus den Ausschüssen und Gremien auszuschließen und diese mit anderen SPD Mitgliedern zu besetzen. Dies ...
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Freier Internet-Zugang in den Zentren von Herne und Wanne-Eickel

Die Ratsfraktion Piraten-AL hat letzten Freitag einen Prüfauftrag an die Verwaltung gestellt, mit dem Ziel, den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt in den Haupteinkaufsstraßen (Hauptstraße und Bahnhofsstraße) einen kostenfreien WLAN Zugriff in das Internet zu ermöglichen. Mit diesem Vorstoß setzen die Piraten einen  Teil des Kommunalwahlprogramms um. In der heutigen Informationsgesellschaft bedeutet der jederzeitige Zugang zu einem "digitalen Glas Wasser" ein Stück Lebensqualität. Der Zugan...
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Piraten in den Ausschüssen

Bereits in der konstituierenden Sitzung des Herner Stadtrates gab es heftige Auseinandersetzungen zwischen den Herner Piraten und der Großen Koalition. Mit großem Unverständnis haben die Herner Piraten auf den Vorschlag der GroKo reagiert, aus dem Aufsichtsrat der Gemeinnützigen Beschäftigungsgesellschaft Herne (GBH) alle Sachverständigen unter anderem von Sparkasse, IHK und Gewerkschaften zu entfernen und den Aufsichtsrat nur noch mit Politikern zu ersetzen. Kritik von Bernd Schroeder (Piraten)...
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