In der letzten Woche sind 45 weitere Flüchtlinge hier in Herne angekommen, die in den Notunterkünften des Landes Nordrhein-Westfalen nicht mehr untergebracht werden konnten. Die Information, dass diese zu uns kommen, ist letzte Woche sehr kurzfristig gekommen. Die Stadt hat als Notunterkunft die ehemalige Görresschule eingerichtet. Die Betreuung übernimmt das Rote Kreuz.
Zu einem Willkommenstreffen hat das Herner Sozialforum, eine Arbeitsgruppe mit Vertretern des DGB, von Verdi, den Kirchen, ...
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Ein Beitrag aus der AG Migration/Asyl in der Piratenpartei.
»Wir wissen nämlich alle: Die Flüchtlinge, die über das Mittelmeer kommen, sind nicht die Flüchtlinge irgendeines Landes, sondern das sind unsere gemeinsamen Flüchtlinge.« – Angela Merkel, 04.02.2015
300 Tote, aber keine Reaktionen
Während die Bundeskanzlerin diese Worte wohl mehr so dahingesagt hat, spielte sich im Mittelmeer seit letztem Sonntag eine humanitäre Katastrophe ab: In vier Schlauchbooten versuchten über vierhundert Me...
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Es ist schon lange kein Science Fiction mehr, dass uns in öffentlichen Gebäuden wie Rathäusern, Gerichten, Museen, Theatern und Schulen sowie an öffentlichen Plätzen Überwachungskameras begegnen. Einen wirklichen Überblick, wie viele Kameras wo hängen, hat derzeit niemand.
Die Abgeordneten im Landtag NRW brüten derzeit über die Einführung einer Anzeigepflicht für Kameras im öffentlichen Raum. Dadurch würden zwar die Kameras erst einmal nicht weniger. aber es wird ein Überblick verschafft, der...
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Leider keine Satire. Von Guido Körber, @TheBug0815.
Die EU-Kommission ist ein gar lustiges Häuflein von Politikern, bei denen man sich schwer des Eindrucks erwehren kann, dass sie in ihrem Heimatland wohl irgendwie weg mussten. Ihre Hauptaufgabe scheint darin zu bestehen, den Bürgern die Lust auf den europäischen Gedanken auszutreiben. Und darin ist sie wirklich gut.
Im Gegensatz zum EU-Parlament – das wir ja direkt wählen – gibt es in der Kommission so etwas wie Pluralismus nicht wirklich...
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Zum Terroranschlag auf die französische Satire-Zeitschrift ›Charlie Hebdo‹ in Paris erklärt der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Stefan Körner:
»Die Morde von Paris schockieren und erfüllen uns mit tiefer Trauer. Unser Mitgefühl gilt den Opfern, ihren Angehörigen und Freunden. Der feige Terrorakt ist ein Angriff auf die Pressefreiheit und damit auf eine der Grundsäulen unserer Demokratie. Wir sind solidarisch mit allen, die Meinungs-, Kunst- und Religionsfreiheit verteidigen. Wir ...
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Bundestag und Bundesrat haben Anfang November beschlossen, die Richtlinien im Bauplanungsrecht für die Unterbringung von Flüchtlingen zu verändern. Durch Änderungen im Baugesetzbuch werden „zeitlich befristete Erleichterungen bei der planungsrechtlichen Zulässigkeit von Flüchtlingsunterkünften“ möglich sein [1]. Diese geänderten Rahmenbedingungen erlauben, Verfolgte und Geflüchtete fernab von anderen Menschen in Industriegebieten in ehemaligen Bürohäusern und Gewerbegebäuden unterzubringen.
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Du möchtest wissen, was wirklich mit Deinen Daten, die Dein Telekommunikationsanbieter von Dir speichert, passiert? An welchen Stellen sind die Daten hinterlegt und welchen Dritten werden die Informationen noch zur Verfügung gestellt? Dann frage doch einfach bei Deinem Provider nach.
Hintergrund: Nach Snowdens neuesten Enthüllungen arbeiten Vodafone bzw. dessen Subunternehmen und ausländische Geheimdienste eng zusammen und stellen diesen Kundendaten zur Verfügung:
Netzpolitik.org: ARD Moni...
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Am 01. November 2014 fand unter dem o.a. Motto in Frankfurt am Main eine zentrale Kundgebung der Piratenpartei statt. Wir Herner Piraten nehmen dieses Thema auf und informieren die Herner Bürgerinnen
auf einem Informationstand am 08.11.2014 von 10 Uhr bis ca. 14 Uhr
in der Hauptstraße - Ecke Wanner Str.
Zusätzlich wird auch über die Arbeit in der Herner Kommunalpolitik und über weitere aktuelle Themen berichtet. Weiterhin besteht auch die Möglichkeit, gegen die Freihandels...
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