Mit Monatsbeginn hat eine „Gruppe von „27 BürgerInnen und Bürgern“ ein Dokument vorgestellt, das sie als „Charta der Digitalen Grundrechte der Europäischen Union“ betitelt haben. Seit der Veröffentlichung ist diese Charta in der Diskussion, auch und gerade bei uns Piraten. Neben vielen kritischen Punkten (siehe unsere Veröffentlichung vom 04.12.2016 gibt es aber auch sehr viel Zustimmung zu der Grundüberlegung und viel Gesprächsstoff zu den Details.
Hier eine Stellungnahme von Krist...
Weiterlesen
Am 24. Februar 2009 wurde das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (BRK) von Deutschland ratifiziert. Eine Umsetzung ist bisher aber nur halbherzig und in vielen Bereichen noch gar nicht erfolgt.
Dazu Stefan Kottas, Koordinator der AG Inklusion und Listenkandidat der Piratenpartei zur Landtagswahl in NRW:
„Es ist dringend nötig, das Bewusstsein der Öffentlichkeit für die Probleme von Menschen mit Behinderungen zu schärfen. Nicht nur am heutige...
Weiterlesen
Gestern die Spätnachrichten im Radio: In den nächsten Jahren ist geplant für ca. 400 Millionen den BND in die Lage zu versetzen, mittels modernen Spionagetechnik per Luft zu (noch?) bessren Ergebnissen zu bekommen. EIne Minute später in den Nachrichten: In Aleppo (Syrien) droht eine Hungernot und viele Menschen werden vermutlich dort sterben. Es ist nur zum Schämen!
Die Herner Piraten unterstützen die Demonstrationsaufrufe zum Stop der Verhandlungen zu CETA und TTIP. Auch Piraten aus Herne werden sich an diesen Aktionen beteiligen und dabei sein.
Die direkte Demokratie, also die unmittelbare Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger an wichtigen politischen Entscheidungen, ob in der Kommune, im Land und im Bund, ist ein Kernstandpunkt der Piraten. In letzter Zeit ist dies in Verruf gekommen. In Großbritannien wählte eine Mehrheit den Austritt aus der Europäischen Union und merkt erst jetzt, was sie da getan haben. In den Niederlanden haben, gefördert durch rechte Parteien, eine Entscheidung gegen die Unterstützung der Ukraine herbeigeführt...
Weiterlesen
Gastbeitrag von Guido Körber
Am 23. Juni 2016 wird die Bevölkerung in Großbritannien über einen Austritt aus der EU abstimmen. Sollte es dann tatsächlich zu einem Austritt kommen, kann man dafür nicht allein die britischen Bürger verantwortlich machen. Vielmehr sollte man nach Brüssel schauen und auf die Landesregierungen, die das Brüsseler Schauspiel in Rat und Kommission mit Laiendarstellern besetzen.
Die Europäer haben kein Problem damit, dass die EU die Grenzen praktisch verschwinden lie...
Weiterlesen
Disclaimer: Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss Silvester – oder auch PUA IV – hat sich darauf geeinigt, dass einzelne Abgeordnete die Ergebnisse der Zeugenbefragungen nicht öffentlich bewerten und das werde ich auch in diesem Blogbeitrag nicht tun. Mir geht es einzig und allein um die Art der Arbeit und die zu Tage tretenden Schwerpunkte der einzelnen Fraktionen.
Seit 18. Februar bin ich jetzt für die Piratenfraktion NRW im PUA zu den Vorkommnissen der Silvesternacht in Köln. Uns...
Weiterlesen
Gestern trafen sich viele Tausend Demonstranten in Hannover, um gegen das Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA zu demonstrieren. Wir sind gegen Sozialabbau, gegen Absenkung von Umweltstandards, Verschlechterungen beim Verbraucherschutz und dem Verkauf unserer Demokratie an große mulinationale Konzerne.
Eine solche Demonstration geht nicht ohne uns. Eine Abordnung der Herner Piraten war in Hannover und hat unsere Bedenken laut und klar geäußert. Hier ein paar Impress...
Weiterlesen
Weitere Informationen
Piraten wirken:
Unser Mitmach-Portal für Herne:
Unser Wanner Innenstadtkonzept:
Unser Ideenkonzept für Herne:
