Klarmachen zum Ändern!

Demonstration anlässlich des 2. Jahrestages von Fukushima

Düsseldorf, 08.03.2013 Die Piratenpartei NRW ruft gemeinsam mit den Anti-Atom-Initiativen Deutschlands anlässlich des 2. Fukushima-Jahrestags die Bürger auf, am Samstag, den 09.03.2013, an der Großdemonstration vor der Urananreicherungsanlage in Gronau teilzunehmen. Am 11.03.2013 jährt sich die Atomkatastrophe von Fukushima zum zweiten Mal. Die Folgen des Kraftwerk-Unglücks in Japan hat bis heute niemand in den Griff bekommen. Ganze Landesteile bleiben dauerhaft unbewohnbar und tausende Be...
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Gesetz zur “Beschäftigtenüberwachung” vorerst gestoppt

Die Bundesregierung wollte den Gesetzesentwurf zum Beschäftigtendatenschutz, der seit 2010 im Raum steht und trotz heftiger Kritik immer wieder verschlechtert wurde, nun im Eiltempo durchbringen. Am 30. Januar 2013 sollte dieser Entwurf im Innenausschuss beraten und am 1. Februar bereits im Bundestag verabschiedet werden. Konkret bemängeln die PIRATEN, dass Arbeitgeber durch dieses Gesetz die Erlaubnis erhalten, Daten über den Arbeitnehmer aus sozialen Netzwerken zu verwenden, Videoüberwachun...
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PIRATEN NRW setzen bei der Bundestagswahl auf Kernthemen

Die nordrhein-westfälischen Piraten haben am vergangenen Wochenende im sauerländischen Meinerzhagen ihre Landesliste für die Bundestagswahl 2013 aufgestellt. In einem zweistufigen Wahlverfahren mit ausführlicher Vorstellung der am Samstag zunächst 80, nach einer Vorausscheidung am Sonntag 42 Bewerber wurden von 430 anwesenden Mitgliedern 32 Listenkandidaten bestimmt. Auf dem ersten Listenplatz steht die 35 jährige Finanzbeamtin Melanie Kalkowski aus Marl, die mit dem Themenschwerpunkt Steuern...
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