Der Autor: Boris Turovskiy (@Tur_Bor) aus München ist seit 2009 Mitglied der Piratenpartei. Er koordinierte die Arbeitsgruppe Urheberrecht, leitete die bayrische Landesgeschäftsstelle und ist seit Herbst 2014 Redakteur der Flaschenpost.
Die 2004 beschlossene Reform des Arbeitslosengeldes hat für Millionen von Menschen dramatische Auswirkungen gehabt. Von vielen Ökonomen wird sie aber weiterhin als Erfolgsmodell angesehen und sogar als Grund für die aktuelle Stärke der deutschen Wirtschaft...
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6.
01.
2015
5.
01.
2015
Die Autorin: Maja Tiegs ist 29 Jahre alt, ausgebildete Kauffrau im Groß- und Außenhandel und stellvertretende Vorsitzende der Piratenpartei NRW.
Als ich meinen ersten Antrag auf ALG II ausfüllte, habe ich über den Formularen gesessen und geweint. Ich war damals 20, wohnte noch bei meinen Eltern und ging noch aufs Gymnasium. Aber da mein Vater arbeitslos geworden und ich über 18 war, musste ich meinen eigenen Antrag ausfüllen, auch wenn ich gar nicht ‘arbeitssuchend’ war.
Und das Amt wo...
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4.
01.
2015
Autorin: Atari-Frosch @atarifrosch
Mitglied der Piratenpartei seit Mai 2011 im Landesverband NRW
Ich bin „Hartzer“. Daraus mache ich auch kein Geheimnis, denn es ist heutzutage nichts, wofür man sich schämen müßte. Erst recht nicht als (nicht offiziell diagnostizierte) Autistin mit einer chronischen Depression. So darf ich mich also mit dem herumschlagen, was sich das Amt für Repression, Grundrechtsentzug und Existenzvernichtung (ARGE), offiziell JobCenter genannt, so für mich „...
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3.
01.
2015
Vor zehn Jahren hieß der Kanzler der Bundesrepublik Deutschland noch Gerhard Schröder. Von großen Hoffnungen begleitet und als „Aufbruch“ aus der „Stillstandsrepublik“ Helmut Kohls gestartet, kam das rot-grüne Reformprojekt bereits nach kurzer Zeit ins Stottern. Gewählt worden, um die Verhältnisse für die Bevölkerung zu verbessern, präsentierte Kanzler Schröder dem Volk seine „Agenda 2010“, die laut eigener Aussage die Zahl von vier Millionen Arbeitsuchenden innerhalb von vier Jahren auf zwei Mi...
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10.
10.
2014
Ein Gastbeitrag von @BerndPirat und @TIMECODEX vom Landesverband Nordrhein-Westfalen.
Tagtäglich sind Menschen auf der Flucht, Sie fliehen vor Terror, Unterdrückung und Kriegen. Sie verlassen ihre Heimat, damit ihre Kinder nicht verhungern. Viele Mitteleuropäer kennen den Begriff »Flucht« heute nur noch aus Erzählungen oder aus den Nachrichten. Was es wirklich bedeutet, fliehen zu müssen, in eine ungewisse Zukunft, in ein fremdes Land, ist eine Erfahrung, die den meisten von uns erspart bleib...
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21.
09.
2014
Ein Beitrag von Oliver Bayer, MdL.
Laut der „Bild am Sonntag“ vom 21.09.2014 soll die Dobrindt-Maut nur auf Autobahnen und Bundesstraßen fällig werden. Auf den Landes-, Kreis- und Gemeindestraßen würde die Maut zwar eingeführt aber nicht erhoben.
Was bedeutet das?
Die Dobrindt-Maut bleibt damit weiterhin eine bundesweite City-Maut. Bei Verkehrsminister Ramsauer hieß es noch „City-Maut sei Ländersache“. Wenn Stillstandsminister Dobrindt seine Maut für alle Straßen einführt, führt er eine...
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14.
09.
2014
Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland
PKW-Maut und Verkehrsetat: Leidige Scheindebatte beenden und Ausgabenpolitik überprüfen
Die Piratenpartei fordert im aktuellen Streit um die PKW-Maut für ausländische Fahrer eine Neuausrichtung der Debatte hin zu den grundlegenden Fragen des Ausbaus und Erhalts der Verkehrsinfrastruktur. Die aktuellen Diskussion um die Maut werten die PIRATEN als Scheindebatte.
»Eine PKW-Maut nur für ausländische Fahrer wird rein strukturell nie EU-rechtskonfor...
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10.
09.
2014
Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland vom 09.09.2014:
Am morgigen Mittwoch feiert die Piratenpartei ihr achtjähriges Bestehen. Gegründet wurde die Piratenpartei am 10. September 2006 im Berliner Hackerspace “C-Base”, um den Menschen eine politische Stimme zu geben, die sich eine moderne digitale Wissens- und Informationsgesellschaft frei von staatlicher und privater Überwachung wünschen. Heute, acht Jahre später, sind die PIRATEN bereits mit 44 Abgeordneten in den Landtagen Nordrhei...
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20.
08.
2014
Diskussionsbeitrag von Enno Lenze, @ennolenze
Im Irak und in Syrien tobt derzeit der Krieg gegen die Terrororganisation »Islamischer Staat« (IS), die bisher als »ISIS« bekannt war. Vor allem der kurdische Nordirak und dessen Soldaten, die Peschmerga, sind jüngst in den Fokus der deutschen Medien gerückt. Mit den Begriffen Kurdistan, KRG, YPG, Peschmerga und so weiter wissen aber leider die Wenigsten etwas anzufangen. Also beginnen wir ganz am Anfang.
Kurdistan heißt derzeit noch formal-kor...
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9.
08.
2014
Ein Kommentar von Schrödinger.
Das Verwaltungsgericht Köln hat in einem weiteren, wegweisenden Urteil drei chronisch kranken Patienten praktisch das Recht zugesprochen, Cannabis zum therapeutischen Gebrauch selbst anzubauen. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) muss seine abhehnenden Bescheide erneut prüfen, da aus Sicht des Gerichts die Voraussetzungen für eine Erlaubnis gegeben sind. Ein weiteres Urteil in einer langen Reihe von Urteilen, die alle in die selbe Ric...
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