Klarmachen zum Ändern!

Sticker

Startseite / Artikel der Kategorie "Aktuelles"

Aktuelle Themen

WICHTIG: WIR BRAUCHEN EURE UNTERSTÜTZUNG

30. 03. 2021

Unterstützungsunterschriften in Zeiten von Corona Wahlvorbereitung zur Bundestagswahl heißt für Parteien, die nicht im Bundes- oder einem der Landtage vertreten sind, dass sie „zum Beleg der Ernsthaftigkeit ihrer Bewerbung“ sogenannte Unterstützungsunterschriften sammeln müssen. Für die Landeslisten der einzelnen Bundesländer sind bis zu 2000 Unterstützungsunterschriften notwendig, für jeden Direktkandidaten auf eigenem Formular noch einmal 200. Nur, wenn wir diese Unterschriften beglaubi...
Weiterlesen →

 

Lobbyregister – Leider nur der kleinste gemeinsame Nenner

29. 03. 2021

Seit Jahren setzen wir Piraten uns für die Einführung eines Lobbyregisters ein. Jetzt endlich wurde ein solches Gesetz vom Bundestag beschlossen. Leider aber wieder einmal mit sehr vielen Ausnahmen und nicht konsequent zu Ende gebracht. Eine wichtige Baustelle fehlt sogar komplett, der sogenannte "exekutive Fußabdruck", bei dem nachvollzogen werden kann, welche Lobbyverbände Einfluss auf das Gesetzgebungsverfahren und exekutive Entscheidungen genommen haben. Eigentlich sollte man erwarten kö...
Weiterlesen →

 

PIRATEN: Mehr Transparenz im Umgang mit unseren Daten

28. 03. 2021

Die Piratenpartei ist seit ihrer Gründung Vorreiter in der Digitalisierung in Deutschland und kommuniziert, wie wichtig es ist zu wissen, wofür unsere persönlichen Daten verwendet werden. Denn unsere Daten gehören uns, sind sehr wertvoll und wecken zahlreiche Begehrlichkeiten. Deshalb ist es so wichtig, dass wir erkennen, was mit unseren Daten im Internet passiert. Nur durch Transparenz haben wir die Möglichkeit, Überwachung und Datensammelwut entgegen zu wirken. Frank Herrmann, Themenbeauft...
Weiterlesen →

 

Einladung zum nächsten virtuellen Stammtisch am 24.03.2021

22. 03. 2021

Die Herner PIRATEN laden am Mittwoch den 24.03.2021 ab 19 Uhr zum nächsten virtuellen Stammtisch ein. Es geht unter anderem um die letzten gestellten Anfragen im Herner Rat. Aufgrund der Corona Pandemie treffen sich die Herner PIRATEN  virtuell, um regelmäßig über die aktuellen politischen Ereignisse zu diskutieren. Dafür nutzen die Herner PIRATEN die Internetseite www.sichere-videokonferenz.de diese ist kostenfrei, sicher und wird von Datenschutzbehörden empfohlen. Um am nächsten Stammtisch te...
Weiterlesen →

 

Ist man in Herne sicher? Definitiv!

18. 03. 2021

Vor einer guten Woche hat die Polizei die Kriminalstatistik für das letzte Jahr veröffentlicht. Die gute Nachricht lautet, dass die Gesamtanzahl der Straftaten in unserer Stadt erneut zurückgegangen ist. Im vergangenen Jahr zählte die Polizei in Herne insgesamt 12.808 Straftaten, 192 weniger als 2019. Erfreulich ist auch die verringerte Anzahl bei den Wohnungseinbrüchen. Mit 199 Fällen fiel sie auf den geringsten Stand seit 1990. Weitere Bereiche wie die Straßenkriminalität oder auch die Gew...
Weiterlesen →

 

ADFC veröffentlicht Fahrradklimatest – Schlechte Noten für Herne

17. 03. 2021

Wir Piraten hatten in der letzten Ratssitzung nach der Planung für Radwege in Herne gefragt. Das Ergebnis war ernüchternd. Mit nur zwei Planstellen soll die Planung vorangetrieben werden. Tatsächlich ist bei den vorgestellten Projekten kaum ein eigenes Herner Projekt dabei, dass nicht wirklich ein eigenständiges Radwegeprojekt ist, wenn dann sind es "Abfallprodukte" von Straßenplanungen. Selbst Fördertöpfe mit einer 100%-Förderung werden von Herne nicht abgerufen. Jetzt stellte der Allgemein...
Weiterlesen →

 

Radverkehr in Herne – Es reicht nicht

14. 03. 2021

Wir Piraten haben nachgefragt, nach dem aktuellen Stand zum Radverkehr in Herne. Besonders interessant für uns sind dabei die Planungen, was denn konkret ansteht. Die Anfrage wurde für die Ratssitzung am 02. März eingereicht. Jetzt hat die Stadt ihre Antwort auch im Ratsinformationssystem für alle veröffentlicht. Flyer zum Radverkehr - Kommunalwahl 2020 Der Radverkehr in unserer Stadt, ist für uns Piraten eine Herzensangelegenheit. Wir haben uns bereits in der letzten Ratsperiode durch ak...
Weiterlesen →

 

Maskenaffäre zerstört Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Parteien

12. 03. 2021

Die Maskenaffäre um Nikolas Löbel und Georg Nüßlein und die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen Abgeordnete bzw. ehemalige Abgeordnete des deutschen Bundestags in der Aserbaidschan-Affäre (Verdacht auf Bestechung und Bestechlichkeit von Mandatsträgern)  zerstören das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Arbeit der Parteien. Mit Recht macht sich die CDU Sorgen um die Auswirkungen in den nächsten Wahlen. Die Vorgänge zeigen, wie wichtig es ist, dass für den Bundestag und auch...
Weiterlesen →

 

Piratenpartei unterstützt den Oberbürgermeister

11. 03. 2021

Bei der Abschlussveranstaltung zum Projekt ruhrgebietbessermachen.de hat Dr. Frank Dudda angekündigt, dass es in naher Zukunft auch ein Herne-besser-machen geben sollte. Die Herner PIRATEN gratulieren unserem OB zu dieser großartigen Idee und möchten dieses Projekt gerne unterstützen. Dafür stellen die Piraten der Stadt Herne die Internetdomain hernebessermachen.de zur Verfügung. Denn diese Domain haben sich die Herner Piraten bereits gesichert. Bei Ruhrgebietbess...
Weiterlesen →

 

Urheberrechtsreform – So Nicht!

8. 03. 2021

Im Jahr 2019 hat die Europäische Union eine Richtlinie zur Neufassung des Urheberrechts beschlossen. Wir haben lange dagegen gekämpft, schränkt diese Reform doch die Rechte der Internetnutzer massiv ein. Jetzt steht die Umsetzung in Bundesrecht an. Der Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums liegt seit Anfang Februar vor. Zufrieden scheint niemand damit zu sein. In der Vergangenheit wurden immer wieder Entwürfe vorgelegt. Insgesamt drängt sich der Eindruck auf, dass es der Bundesregierung...
Weiterlesen →

 

← Ältere Beiträge Neuere Beiträge →

Weitere Informationen

Piraten wirken:

Pirat im Rat

Unser Mitmach-Portal für Herne:

Herne-mitmachen

Unser Wanner Innenstadtkonzept:

Wanner Innenstadtkonzept

Unser Ideenkonzept für Herne:

Herne im Herzen

Zukünftige Events

Es gibt keine bevorstehenden Veranstaltungen.

Piraten-Herne | Klarmachen zum Ändern!