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Startseite / Artikel der Kategorie "Aktuelles"

Aktuelle Themen

Stammtisch wird verschoben

20. 06. 2021

Aufgrund des Fußballspiels Deutschland gegen Ungarn verschieben wir unseren geplanten Stammtisch um eine Woche auf den 30.06.2021. Eine Einladung dazu wird in den nächsten Tagen verschickt.

 

PIRATEN: LANDESREGIERUNG VERSCHLÄFT MOBILITÄTSWENDE

16. 06. 2021

+++ Bayer kritisiert die Tatenlosigkeit der Landesregierung +++ Klimawandel kann nur durch politisches Handeln vermindert werden +++ Verkehrswende braucht ein Konzept +++ PIRATEN fordern mutige Visionen +++ Am Donnerstag bringt die Laschet-Regierung einen Antrag zur Mobilität der Zukunft in NRW in den Landtag und dieser beginnt mit einer Erkenntnis: Mobilität ist wichtig für alles und „sie steht vor weitreichenden Veränderungen“ durch sich verändernde Anforderungen der Me...
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Die Macht von übermächtigen Konzernen beschneiden

14. 06. 2021

Die Organisation LobbyControl und weitere NGOs setzen sich in einem gemeinsamen Statement „Übermächtige Konzerne entflechten“(pdf) dafür ein, dass die Macht der großen Unternehmen, die weite Teile der Wirtschaft, insbesondere im Digital- und Finanzsektor beherrschen, gebrochen wird. Der Trend zu den marktbeherrschenden Konzernen verschärft sich mit und durch die zunehmende Digitalisierung. Durch die wirtschaftliche Macht der Großkonzerne sind diese in der Lage, die Politik in ihrem Sinne zu ...
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Diskussion auf der Faktenebene, statt billiger Populismus

9. 06. 2021

Mit erschrecken reagieren die Herner PIRATEN auf den Inhalt des am 09.06.21 in der Herner WAZ veröffentlichten CDU "Positionspapiers" zur Reform des Kommunalen Ordnungsdienstes in unserer Stadt. Die Christdemokraten fordern in diesem Papier unter anderem Schlagstöcke,, Pfeffersprays, verstärkte Halstücher gegen Messerangriffe sowie Bodycams für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Anscheinend hat es sich bei Herner CDU noch immer nicht herum gesprochen, dass Herne eine der sichersten Stä...
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Einladung zum nächsten virtuellen Stammtisch

6. 06. 2021

Die Herner PIRATEN laden am Mittwoch den 09.05.2021 ab 19 Uhr zum nächsten virtuellen Stammtisch ein. Es geht unter anderem um die Anfragen und Anträge für die nächste Ratssitzung. Aufgrund der Corona Pandemie treffen sich die Herner PIRATEN  virtuell, um regelmäßig über die aktuellen politischen Ereignisse zu diskutieren. Dafür nutzen die Herner PIRATEN die Open Source Videokonferenz Plattform Jitsi, diese ist kostenfrei, sicher und sehr Datenschutzfreundlich. Um am nächsten Stammtisch tei...
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PIRATEN WÄHLEN NEUEN BUNDESVORSTAND

1. 06. 2021

Der erste hybride Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland begann am 08. und 09. Mai und erstreckte sich über vier Wochenenden. Es galt nicht nur, einen neuen Bundesvorstand zu wählen, sondern auch das Wahlprogramm zur Bundestagswahl zu beschließen.An den ersten Veranstaltungstagen hatten alle Kandidaten die Möglichkeit, sich online oder vor Ort vorzustellen und konnten von den überwiegend online anwesenden Mitgliedern befragt werden. Die Auszählung der anschließenden Briefwahl fand am ver...
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Rat soll wieder in kompletter Stärke tagen

31. 05. 2021

In einer E-Mail an unseren Oberbürgermeister Dr. Frank Dudda fordert unser Ratsmitglied Lars Wind, die bestehenden Maßnahmen im Herner Politikbetrieb angesichts der deutlich gesunkenen Zahlen zu lockern. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda,  erfreulicherweise sinken die Inzidenzwerte in unserer Stadt und dadurch werden zahlreiche Lockerungen möglich. Wir sind sogar kurz davor die Marke von 35 zu erreichen, ein toller Erfolg! Bei der letzten Ratssitzung in voller "Stärke" am 15...
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Einladung zum nächsten virtuellen Stammtisch

23. 05. 2021

Die Herner PIRATEN laden am Mittwoch den 26.05.2021 ab 19 Uhr zum nächsten virtuellen Stammtisch ein. Es geht unter anderem um die Anfragen und Anträge für die nächste Ratssitzung sowie die anstehende Bundestagswahl. Aufgrund der Corona Pandemie treffen sich die Herner PIRATEN  virtuell, um regelmäßig über die aktuellen politischen Ereignisse zu diskutieren. Dafür nutzen die Herner PIRATEN die Internetseite www.sichere-videokonferenz.de diese ist kostenfrei, sicher und wird von Datenschutzbehör...
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PIRATEN KRITISIEREN ÜBERWACHUNGSGESETZE IM SCHATTEN DER PANDEMIE

22. 05. 2021

+++ Bundestag beschließt Uploadfilter +++ PIRATEN warnen vor Überwachungsstaat +++ Freiheitsrechte gefährdet +++ Gestern wurde im Bundestag die Einführung von Uploadfiltern beschlossen. Die Piratenpartei hat sich von Beginn an gegen die EU-Urheberrechtsreform ausgesprochen. Hierfür organisierte sie gemeinsam mit Partnern der #Saveyourinternet Kampagne bereits vor zwei Jahren bundesweit viele Protestaktionen. Aufgrund der Corona-Pandemie gehen wichtige Entscheidungen aktuell je...
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VERSAMMLUNGSGESETZ NRW STOPPEN – GRUNDRECHTE ERHALTEN

20. 05. 2021

Gegen das geplante Versammlungsgesetz in Nordrhein-Westfalen hat sich ein breites Bündnis aus Zivilgesellschaft und außerparlamentarischem Aktivismus, Verbänden, politischen Parteien und interessierte Einzelpersonen gegründet. Die NRW PIRATEN, als Teil dieses zivilgesellschaftlichen Bündnisses „Versammlungsgesetz NRW stoppen – Grundrechte erhalten“ lehnen den Gesetzentwurf der schwarz-gelben Regierung ab, denn er bedeutet einen Angriff auf unser Grundrecht der Versammlungsfreiheit. Frank Her...
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