Die Herner Piraten wünschen Ihnen ein frohes neues Jahr 2018, alles Gute und viel Gesundheit.
Für uns Piraten beginnt die politische Arbeit spätestens am nächsten Montag auf unserer ersten Fraktionssitzung der Piraten-AL Fraktion. Die ersten Termine in den Ausschüssen und Beiräten, in denen wir vertreten sind, sind nicht mehr fern (erster für uns ist am 15. Januar) und die notwendigen Abstimmungen und Absprachen müsssen getroffen werden.
Für die Partei beginnt die erste Sitzung dann nächst...
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Jürgen Hattendorf
Heute morgen wurde mit leichter Verspätung der Landesparteitag der Piratenpartei NRW begonnen. Wichtigster Termin am Vormittag waren die Rechenschaftsberichte des alten Vorstands, des Kassenführers und der Rechnungsprüfer. Mit mehr als 120 akkreditierten Mitgliedern war der Bürgersaal in der Akademie Mont-Cenis sehr gut besucht. Die Anzahl der vorbereiteten Stühle reichten nicht aus, um alle Mitglieder mit einem Sitzplatz zu versorgen. Es konnten aber noch Stühle nachgestellt werden.
In einer...
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Das war etwas wüst, Herr Wüst. Ihre Ankündigung, das Sozialticket ersatzlos zu streichen, hat einen erheblichen Proteststurm ausgelöst. Wir Piraten in Herne und unsere Frakton im Rat der Stadt Herne haben hierzu auch einen entsprechenden Kommentar gegeben. Wir freuen uns, dass dieser Protest dazu geführt hat, dass Sie Ihre Entscheidung überdacht haben. Die Zuschüsse des Landes für das Sozialticket bleiben. Also wüst in der Ankündigung, am Ende aber lernfähig. Wenigstens dieses.
Übri...
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Am Wochenende vom 2. bis 3. Dezember findet in der Akademie Mont-Cenis in Herne der Landesparteitag der Piratenpartei NRW statt. Aktuell finden vorbereitenden Gespräche zwischen dem Landesverband und dem VKV Herne und Wanne-Eickel statt. Der Kreisverband wird die Arbeit des Landesverbands bei der Organisation des Parteitags unterstützen und verschiedene Aufgaben übernehmen.
Informationen zum Landesparteitag finden Sie im WIKI des Landesverbandes. Schwerpunkt am Samstag ist die Entla...
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Heute hat das Landesverfassungsgericht in Münster der Klage der Piratenpartei NRW gegen die Einführung einer Sperrklausel bei Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen statt gegeben und die wieder eingeführte Sperrklausel, die mit Zustimmung der SPD, CDU und den Grünen vom letzten Landtag verabschiedet wurde, gekippt und damit die Demokratie in NRW gestärkt. Mit der Sperrklausel sollten gerade die kleinen Parteien aus den Räten der Kommunen herausgehalten und mundtot gemacht werden. Dieses hat das V...
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Unser Stammtisch findet am 15 . November ab 19:30 Uhr im Piratenbüro Herne statt. Wichtige Tagesordnungspunkte sind: Vorbereitung des Landesparteitags der Piratenpartei NRW im Dezember in der Akademie Mont-Cenis in Herne Unsere Vorschläge zum Verbesserung der Innenstadt in Wanne Weihnachtsaktionen Nachbereitung unserer Klausursitzung Anfang November Gemäß dem letzten Stammtischbeschluss finden die Stammtische der Herner Piraten jetzt immer im Piratenbüro in der Heidstraße statt.
Die Verhandlung der Piratenpartei NRW und anderer Parteien vor dem Verfassungsgerichtshof NRW in Münster gegen die Wiedereinführung einer Sperrklausel bei Kommunalwahlen wurde am 24. Oktober in mündlicher Verhandlung geführt.
Was ist passiert?
SPD, CDU und Grüne im Landtag haben am 10. Juni 2016 die Wiedereinführung einer Sperrklausel bei Kommunalwahlen beschlossen. Bereits im Jahr 1999 hatte der Verfassungsgerichtshof die damalige Sperrklausel bei Kommunalwahlen in NRW für verfassungswidr...
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Wir machen weiter. Unsere nächsten Aktionen sind der allgemeine Stammtisch am 4. Oktober und der Sozialstammtisch am 10. Oktober. Am 4. Oktober werden wir uns ab 19:30 Uhr in den Warsteiner Stuben in Wanne-Eickel mit dem Ergebnis der Bundestagswahl in Herne beschäftigen und welche Konsequenzen wir für unsere politische Arbeit in Herne daraus ziehen müssen. Dies soll in enger Abstimmung mit der Ratsfraktion Piraten-AL erfolgen. Gern können Sie an der Diskussion teilnehmen. Sie sind herzlich einge...
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Der Stammtisch der Herner Piraten am 20.09. fällt aus. Viele Mitglieder der Piratenpartei und der Ratsfraktion Piraten-AL in Herne nehmen an diesem Tag an einer Kulturveranstaltung statt.
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